PAD: Straßenblockade aufgehoben, Rückkehr zur Brücke
Das Zivilgericht von Bangkok bestätigte am 7. Juli seine Anordnung, wonach die PAD zwei Hauptstraßen am Regierungsgebäude öffnen muß, damit diese wochentags zwischen 5 und 18 Uhr befahren werden können.
Das Gericht begründete seine Entscheidung mit Artikel 63 der Verfassung, wonach demonstriert werden darf, wenn die Rechte Dritter nicht eingeschränkt werden. Das Gericht entschied, daß die Demonstrationen nur am Wochenende oder nachts stattfinden dürfen. Ferner darf die PAD wochentags zwischen 7.30 und 16.30 Uhr keine Lautsprecher einsetzen, damit Dritte nicht durch den Lärm belästigt werden.
Die PAD hatte gegen die ursprüngliche Entscheidung des Gerichts Rechtsmittel eingelegt, dieses wurde aber abgewiesen.
Während das Gericht tagte, zogen Tausende von Demonstranten zur Zentrale der Polizei an der Rama I Road und blockierten dort die Straße. Der Verkehr nahe Siam Square kam zum Erliegen. Die Demonstranten forderten die Regierung auf, den ehemaligen Premierminister Thaksin und seine Amigos zu bestrafen, die Polizei solle schneller ermitteln. Hunderte von Polizisten schützten das Polizeirevier.
Gegen 22 Uhr räumte die PAD den Platz vor dem Regierungsgebäude, etwa 5000 Demonstranten marschierten zu dem ursprünglichen Protestplatz, der Makkhawan-Brücke zurück. tna, tn
Aus: Tip-Thailand
Der PAD Führer Sondhi
Der PAD Führer Sondhi Limthongkul erklärte in der ihm eigenen Zeitschrift MANAGER, dass nach seinen Vorstellungen zukünftig 70% der politischen Amtsinhaber "bestimmt" werden und nur noch 30% durch Wahlen in ihr Amt kommen sollen. Das heißt, dass das Parlament und die Regierung, ähnlich wie nach dem Putsch von 2006, bestimmt, statt gewählt werden sollen.
Zweck dieser Reglung sollte dann sein:
Weniger Korruption, mehr direkter Demokratie und gleichmäßigerer Anteilnahme der Bevölkerung an den Entscheidungen.
Wenn ich das alles richtig verstanden habe, sollte dann bei Unstimmigkeiten das Militär eine Art Schiedsrichter-Funktion übernehmen.
– Und das alles noch in einer Monarchie.
Wirklich eine sehr interessante Konstellation.
Bemerkenswert, dass die PAD auch bei Deutschen ihre Sympathisanten hat. :sat:
Xenos
Ich glaube die PAD ist um
Ich glaube die PAD ist um einiges gefaehrlicher fuer Thailand als die PPP.Man kann sich doch ausmahlen wo das hinfuehren soll. Zur abloluten Monarchie unter dem Deckmantel der Demokratie.